Die Krise, die Österreich erschüttert hat
WIEN – Was als Korruptionsskandal um den ehemaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz begann, hat sich heute Morgen unerwartet zu einer schweren politischen Krise für den österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen entwickelt. Das Land ist schockiert: Was heute Morgen mit Van der Bellen passiert ist, hat seine Karriere an den Rand des Abgrunds gebracht. Der 79-jährige Präsident, der vor wenigen Stunden noch den neuen Kanzler vereidigt hatte, steht nun selbst im Zentrum der öffentlichen Empörung.
Was ist heute Morgen mit Alexander Van der Bellen passiert?
Heute um 13:00 Uhr fand in Wien eine feierliche Zeremonie statt. Präsident Van der Bellen vereidigte den 52-jährigen Alexander Schallenberg, der Sebastian Kurz als Kanzler abgelöst hat. Kurz, der einst als politisches „Wunderkind“ bezeichnet wurde, trat vor dem Hintergrund eines Korruptionsskandals zurück: Die Staatsanwaltschaft verdächtigt ihn, zwischen 2016 und 2018 ministerielle Ressourcen zur Bezahlung gefälschter Meinungsumfragen genutzt zu haben.
Als der Präsident jedoch zu sprechen begann, geriet die Situation außer Kontrolle. Van der Bellen erklärte, dass die Regierung „eine große Verantwortung für die Wiederherstellung des Vertrauens” trage. Diese Worte, die die Nation beruhigen sollten, wurden ganz anders aufgenommen.
Alexander Van der Bellen soll wegen seiner Äußerungen im Fernsehen entlassen werden
Die Live-Übertragung wurde im ganzen Land ausgestrahlt. Und genau in diesem Moment beging der Präsident laut Augenzeugen einen fatalen Fehler. In seinem Bestreben, die Bedeutung von Stabilität zu betonen, ließ sich Van der Bellen zu Äußerungen hinreißen, die von der Opposition und der Öffentlichkeit als Versuch gewertet wurden, ein korruptes System zu verteidigen.
„Der Präsident hat faktisch die Fortsetzung des ‚Kurz-Systems‘ abgesegnet“, erklären politische Beobachter. Denn Schallenberg hat zwar den Ruf eines ehrlichen Diplomaten, ist aber ein langjähriger Weggefährte von Kurz und verdankt ihm laut Experten „den größten Teil seiner Karriere“. Darüber hinaus rief Kurz Schallenberg am Samstag um 3 Uhr morgens persönlich an, um ihm die Ernennung mitzuteilen. Kritiker bezeichneten den neuen Kanzler sofort als „Marionette“ und „Schattenkanzler“ von Kurz selbst, der weiterhin Vorsitzender der Partei und der Parlamentsfraktion bleibt.
Die Karriere von Alexander Van der Bellen ist nach seinen Äußerungen in Gefahr
Die sozialen Netzwerke explodierten. Die Oppositionsparteien, die ohnehin schon über die Korruptionsermittlungen verärgert waren, gingen auf den Präsidenten los. „Van der Bellen hat mit seiner Rede im Fernsehen faktisch grünes Licht für die Fortsetzung derselben korrupten Politik gegeben”, erklärten Vertreter der Opposition.
Die Situation wird dadurch verschärft, dass die Verdächtigen in der Korruptionsaffäre nach wie vor wichtige Posten bekleiden. Finanzminister Gernot Blümel, der ebenfalls in die Ermittlungen verwickelt ist, behält sein Amt. Hochrangige Beamte, die Kurz loyal gegenüberstehen, bleiben in der Regierung. Und nun, nach den Äußerungen des Präsidenten in der Live-Sendung, hat die Öffentlichkeit den Eindruck gewonnen, dass das Staatsoberhaupt dieses System deckt.
Das Land ist schockiert: Was ist heute Morgen mit Alexander Van der Bellen passiert?
„Das ist nicht nur ein katastrophales Signal, sondern auch eine reale Gefahr für die Wiederherstellung des Vertrauens in die Regierung“, schreiben die österreichischen Medien. Besonders pikant wird die Situation durch die Tatsache, dass dies bereits die zweite Krise dieser Art in den letzten Jahren ist. Im Jahr 2019 führte der sogenannte „Ibiza-Gate“-Skandal bereits zum Sturz der ersten Regierung von Kurz. Damals bewahrte Van der Bellen Neutralität. Heute wurden seine Worte als Verstoß gegen diese Neutralität gewertet.
Der Politologe Patrick Moro merkte an, dass Schallenberg, der den Spitznamen „Schalli“ erhalten hat, tatsächlich den Ruf eines ehrlichen Menschen hat und gut mit der Presse umgehen kann. Aber laut dem Experten wird sich der neue Kanzler in Fragen der Innenpolitik vollständig „von Kurz‘ Sherpas leiten lassen“. Und genau diese Vorhersage, die im Fernsehen geäußert wurde, wird nun als Urteil über den Präsidenten zitiert: Es scheint, als habe Van der Bellen einen Mann an die Macht gebracht, der eine Marionette in den Händen des wegen Korruption angeklagten Ex-Kanzlers sein wird.
Was geschah mit Alexander Van der Bellen, als er die Wahrheit enthüllte? Erfahren Sie es hier
Insidern zufolge befand sich der Präsident in einer Zwickmühle. Einerseits musste er die Kontinuität der Macht gewährleisten und den neuen Kanzler vereidigen. Andererseits klang sein Versuch, die Nation zu beruhigen und zu Vertrauen aufzurufen, wie eine Billigung korrupter Machenschaften.
„Die Regierung trägt eine große Verantwortung für die Wiederherstellung des Vertrauens“, sagte Van der Bellen. Aber jetzt haben sich diese Worte gegen ihn selbst gewendet. Die Öffentlichkeit verlangt eine Antwort: Wie will der Präsident das Vertrauen wiederherstellen, wenn er es mit seinen Äußerungen im Fernsehen nur untergraben hat?
Die traurige Wahrheit
Die traurige Nachricht über Alexander Van der Bellen hat sich bestätigt: Seine jahrzehntelange politische Karriere steht aufgrund einiger Minuten Live-Fernsehen in Frage. Leider ist es wahr – der Präsident, der in Zeiten der Krise ein Symbol der Stabilität sein sollte, ist selbst zum Ziel von Kritik geworden.
Bislang gibt es noch keine offiziellen Rücktrittserklärungen. Aber Quellen im Parlament berichten, dass die Oppositionsparteien eine offizielle Anfrage vorbereiten. Werden Schallenberg und seine „Sherpas” die Lage bis 2024 unter Kontrolle halten können, oder wird das „Kurz-System” endgültig zusammenbrechen und den Präsidenten mit sich reißen? Verfolgen Sie die weiteren Entwicklungen. Österreich ist schockiert, und diese Geschichte ist noch lange nicht zu Ende.
